Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 02.06.1992 - 2 BvR 1401/91

  Wiedereinsetzung - Fristversäumung - Ausländer - Sprachunkundiger Asylbewerber

  Auszug aus LSG Bayern, 28.10.2008 - L 17 U 423/07

  Der Kläger trägt nicht substantiiert vor, dass er sich umgehend nach Erhalt des Urteils mit allem ihm zumutbaren Nachdruck um eine rasche Aufklärung dessen Inhalts bemüht hat (vgl. Beschluss des BVerfG vom 02.06.1992 - 2 BvR 1401/91, 2 BvR 254/92 - BVerfGE 86, 280, 284 f).
• BFH, 21.05.1997 - VII S 37/96

  Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus LSG Bayern, 28.10.2008 - L 17 U 423/07

  Fehlende Sprachkenntnisse eines Ausländers rechtfertigen ausnahmsweise die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn der sprachunkundige Ausländer bei aller zumutbaren Sorgfalt nicht rechtzeitig eine Übersetzung ermöglichen konnte (Beschluss des BSG vom 21.09.1981 - 9 BV 218/81 - juris, Beschluss des BFH, Beschluss vom 21.5.1997 - VII S 37/96 - BFH/NV 1997, 634-635).
• BSG, 25.02.1992 - 9a BVg 10/91

  Auszug aus LSG Bayern, 28.10.2008 - L 17 U 423/07

  Dies wäre nur dann der Fall, wenn der Kläger aufgrund der Erkrankung willens- oder handlungsunfähig und deshalb außer Stande gewesen wäre, die Berufung selbst einzulegen oder einen Dritten damit zu beauftragen (vgl. Beschluss des BSG vom 25.02.1992 - 9a BVg 10/91 - juris).
• BSG, 21.09.1981 - 9 BV 218/81

  Auszug aus LSG Bayern, 28.10.2008 - L 17 U 423/07

  Fehlende Sprachkenntnisse eines Ausländers rechtfertigen ausnahmsweise die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, wenn der sprachunkundige Ausländer bei aller zumutbaren Sorgfalt nicht rechtzeitig eine Übersetzung ermöglichen konnte (Beschluss des BSG vom 21.09.1981 - 9 BV 218/81 - juris, Beschluss des BFH…, Beschluss vom 21.5.1997 - VII S 37/96 - BFH/NV 1997, 634-635).

• LSG Bayern, 19.05.2010 - L 19 R 16/08

  Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - Wiedereinsetzung in …

  Fehlende Sprachkenntnisse eines Ausländers können ausnahmsweise die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 67 SGG rechtfertigen, wenn nämlich der sprachunkundige Ausländer bei aller zumutbaren Sorgfalt nicht rechtzeitig eine Übersetzung ermöglichen konnte (BSG vom 21.09.1981 - 9 BV 218/81, veröffentlicht in juris;… Beschluss des BFH vom 21.05.1997 - VII S 37/96 - BFH/NV 1997 634 - 635; Bay LSG vom 28.10.2008 - L 17 U 423/07 -, veröffentlicht in juris).